Maslikhat*-Abgeordnete als Wegbereiter für die Modernisierung des Wohnungsbestands

Am 8. April 2025 fand ein Webinar zum Thema „Die Rolle der Maslikhat-Abgeordneten bei der Entwicklung von nachhaltigem und energieeffizientem Wohnraum: Internationale Ansätze und lokale Lösungen“ statt, das im Rahmen des EU-Projekts ENABLE vom Partner des IWO, der Stiftung für die Entwicklung des Parlamentarismus in Kasachstan (KPDF) in Astana, organisiert wurde.

An der Veranstaltung nahmen 40 Teilnehmer teil – Abgeordnete der Maslikhats aus 17 Regionen Kasachstans sowie Vertreter internationaler Organisationen und Experten auf dem Gebiet der nachhaltigen Entwicklung und der Wohnungspolitik. Das Hauptthema war die Stärkung der Rolle der lokalen Abgeordneten bei der Umsetzung von Energieeffizienzmaßnahmen und der Modernisierung des Wohnungsbestands.

Bei der Eröffnung des Webinars betonte Zauresh Battalova, Präsidentin des KPDF, Astana: „Qualitativ hochwertiger Wohnraum ist nicht nur ein Grundrecht, sondern auch eine Investition in die Zukunft des Landes. Die lokalen Abgeordneten sollten an der Spitze dieses Prozesses stehen“.

Begrüßungsreden hielten Bibigul Zhexenbay, Abgeordnete des Senats des Parlaments der Republik Kasachstan und Lyazzat Suleimen, vormalige Abgeordnete des Senats des Parlaments der Republik Kasachstan, stellvertretende Direktorin des „Instituts für Parlamentarismus“ (Republikanisches staatliches Unternehmen mit eigener Verwaltung) unter der Verwaltung des Präsidenten der Republik Kasachstan. Beide wiesen auf die Bedeutung eines systematischen Ansatzes für eine nachhaltige Stadtentwicklung hin, auch durch Gesetzesinitiativen.

Internationale Beispiele – für lokale Lösungen

Im Mittelpunkt stand die Vorstellung des Projekts ENABLE durch Larissa Schreckenbach, Projektleiterin bei der Initiative Wohnungswirtschaft Osteuropa (IWO e.V.), Berlin. Das in Kasachstan laufende Projekt ENABLE legt besonderes Augenmerk auf die Weitergabe europäischer Erfahrungen bei der energetischen Modernisierung des Wohnungsbestands sowie auf die Einbeziehung der Zivilgesellschaft in diesen Prozess. Im Online-Weiterbildungsprogramm des Projekts (Informationen über TOT und Anmeldung zu Webinaren) haben die Teilnehmer die Möglichkeit, die besten Beispiele und gesammelten Erfahrungen aus West- und Osteuropa und den baltischen Staaten zu studieren. In der Präsentation wurde das Konzept der integrierten energetischen Gebäudemodernisierung vorgestellt, es wurden Beispiele für die Modernisierung von Häusern in Deutschland gegeben und die wichtigsten Komponenten von Energiesparstrategien in Gebäuden erläutert.

Aktobe ist führend unter den Regionen

Anar Darzhanova, Vorsitzende des Maslikhats Aktobe, berichtete über die Erfahrungen ihrer Stadt: Treffen mit den Bewohnern, Informationskampagnen, Arbeit mit Programmanbietern. Aktobe hat bereits Anträge für die Modernisierung der ersten 15 Häuser gestellt. Anar Darzhanova wird an der Bildungsreise nach Litauen teilnehmen, die im Rahmen des Projekts ENABLE vom 20. bis 26.04.2025 stattfinden wird. Die Teilnehmer aus Aktobe werden sich in der Praxis mit staatlichen Förderinstrumenten und Managementsystemen für Wohnungsmodernisierungsprojekte vertraut machen.

Gesetzgebung und Anreize

Die Abgeordneten sprachen ein dringendes Problem an – die mangelnde Kohärenz der Rechtsvorschriften, die die Entwicklung staatlicher Programme zur Unterstützung von Hausbesitzern bei der Verbesserung der Energieeffizienz ihrer Häuser verhindert. Es wurde vorgeschlagen, eine Bank als Betreiber des Programms zu benennen und die Ausbildung zu verstärken. Die Teilnehmer wiesen auf die Notwendigkeit rechtlicher Klarheit, einer stabilen Finanzierung und der Sensibilisierung der Öffentlichkeit hin. Es wurden Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit Ministerien und Parlamentsausschüssen diskutiert.

Ein Blick in die Zukunft

Zum Abschluss der Diskussion betonte Zauresh Battalova, KPDF, Astana, die Bedeutung des Studiums internationaler Erfahrungen bei der energetischen Modernisierung von Gebäuden / Wohngebäuden für die Abgeordneten der Maslikhats. Die Maslikhats sollten eine führende Rolle bei regionalen Initiativen zur Modernisierung des Wohnbestandes übernehmen.